Ä182 zu 1.0.: Im Zentrum unserer Politik: Nachhaltige Entwicklung

Braunkohleverstromung, industrialisierte Landwirtschaft, Individualverkehr mit fossilen Treibstoffen: Wir verbrauchen Ressourcen und belasten unsere Atmosphäre, als ob es kein Morgen gäbe. Klimakrise, Verlust der Artenvielfalt und der Bodenfruchtbarkeit sind Folgen und zugleich zentrale Herausforderungen an jegliche Politik, gleichermaßen weltweit wie in Brandenburg.

Die Alternative heißt Nachhaltige Entwicklung, heißt Wirtschaften im Einklang mit der Natur, Denken und Handeln in Kreisläufen und bedeutet auch, die soziale Dimension wirtschaftlicher Tätigkeit als unabdingbare Voraussetzung unseres Wohlstandes anzuerkennen. Ökonomie, Ökologie und Soziales bedingen einander. Ökologisches Fehlverhalten ist gleichzeitig ökonomisches und soziales Fehlverhalten. Denn die Schäden, die durch das herkömmliche Wirtschaften an unseren Lebensgrundlagen verursacht werden, werfen Kosten auf, die früher oder später beglichen werden müssen und dies oft zuerst durch die wirtschaftlich Schwachen. Deshalb wollen wir Nachhaltigkeit als ein konkret formuliertes Ziel für Generationengerechtigkeit in der Landesverfassung verankern.

Wir werden die nachhaltige Entwicklung als Querschnittsaufgabe in allen Ministerien und Behörden verankern und dazu die Nachhaltigkeitsstrategie überarbeiten und als Richtschnur vorgeben. Den von rot-rot abgeschafften Nachhaltigkeitsbeirat setzen wir wieder ein und machen ihn zum zentralen Beratungsorgan. Die Koordination der Nachhaltigkeitspolitik in den Ministerien möchten wir auf Staatssekretärsebene in der Staatskanzlei verankern. Den Erfolg wollen wir regelmäßig überprüfen.

Wir wollen weg von einem Wohlstandsbegriff, der ausschließlich an das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gekoppelt ist. Das BIP erzeugt ein Trugbild. Verkehrsunfälle, Umweltzerstörung oder Essen, das auf dem Müll landet – all das sorgt für Wachstum und erhöht das BIP. Wir wollen Wohlstand anhand der Nachhaltigkeitsziele neu definieren: Mit einem regionalen Wohlstands-Index für Brandenburg, der sich an den Überprüfungsmechanismus der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen anlehnt und auch Indikatoren wie Bildung, Gesundheit, die Qualität unserer Umwelt, den Umfang von ehrenamtlicher Tätigkeit, die Mobilitätsrate und soziale Aspekte berücksichtigt. Alle Teilstrategien, wie z.B. der Klimaplan oder die Energiestrategie, dürfen sich dann weder gegenseitig noch der Nachhaltigkeitsstrategie widersprechen. Mit uns wird Brandenburg zum Vorreiter für eine nachhaltige Entwicklung unter den Bundesländern.

Braunkohleverstromung, industrialisierte Landwirtschaft, Individualverkehr mit fossilen Treibstoffen: Wir verbrauchen Ressourcen und belasten unsere Atmosphäre, als ob es kein Morgen gäbe. Klimakrise, Verlust der Artenvielfalt und der Bodenfruchtbarkeit sind Folgen und zugleich zentrale Herausforderungen an jegliche Politik, gleichermaßen weltweit wie in Brandenburg.

Die Alternative heißt Nachhaltige Entwicklung, heißt Wirtschaften im Einklang mit der Natur, Denken und Handeln in Kreisläufen und bedeutet auch, die soziale Dimension wirtschaftlicher Tätigkeit als unabdingbare Voraussetzung unseres Wohlstandes anzuerkennen. Ökonomie, Ökologie und Soziales bedingen einander. Ökologisches Fehlverhalten ist gleichzeitig ökonomisches und soziales Fehlverhalten. Denn die Schäden, die durch das herkömmliche Wirtschaften an unseren Lebensgrundlagen verursacht werden, werfen Kosten auf, die früher oder später beglichen werden müssen und dies oft zuerst durch die wirtschaftlich Schwachen.

Wir wollen ökologische Nachhaltigkeit als ein konkret formuliertes Ziel für Generationengerechtigkeit in der Landesverfassung verankern. Die Verschmutzung von Luft, Boden oder Wasser sowie die Beeinflussung des Klimas sollte nur noch in dem Maße erfolgen dürfen, wie sie durch natürliche Regeneration innerhalb eines angemessenen Zeitraums wieder abgebaut werden kann. Erneuerbare Ressourcen sollen nur noch in dem Maße verwendet werden, wie sie sich auch tatsächlich erneuern. Und die Artenvielfalt an Pflanzen und Tieren darf durch menschliches Handeln nicht verringert werden. Die Landesregierung soll dadurch verpflichtet sein, keine Entscheidungen mehr zu Lasten zukünftiger Generationen zu treffen. Damit erhalten zukünftige Generationen ein verbindliches Recht auf die gleichen natürlichen Lebensbedingungen wie die gegenwärtige Generation.

Wir werden die nachhaltige Entwicklung als Querschnittsaufgabe in allen Ministerien und Behörden verankern und dazu die Nachhaltigkeitsstrategie überarbeiten und als Richtschnur vorgeben. Den von rot-rot abgeschafften Nachhaltigkeitsbeirat setzen wir wieder ein und machen ihn zum zentralen Beratungsorgan. Die Koordination der Nachhaltigkeitspolitik in den Ministerien möchten wir auf Staatssekretärsebene in der Staatskanzlei verankern. Den Erfolg wollen wir regelmäßig überprüfen.

Wir wollen weg von einem Wohlstandsbegriff, der ausschließlich an das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gekoppelt ist. Das BIP erzeugt ein Trugbild. Verkehrsunfälle, Umweltzerstörung oder Essen, das auf dem Müll landet – all das sorgt für Wachstum und erhöht das BIP. Wir wollen Wohlstand anhand der Nachhaltigkeitsziele neu definieren: Mit einem regionalen Wohlstands-Index für Brandenburg, der sich an den Überprüfungsmechanismus der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen anlehnt und auch Indikatoren wie Bildung, Gesundheit, die Qualität unserer Umwelt, den Umfang von ehrenamtlicher Tätigkeit, die Mobilitätsrate und soziale Aspekte berücksichtigt. Alle Teilstrategien, wie z.B. der Klimaplan oder die Energiestrategie, dürfen sich dann weder gegenseitig noch der Nachhaltigkeitsstrategie widersprechen. Mit uns wird Brandenburg zum Vorreiter für eine nachhaltige Entwicklung unter den Bundesländern.