| Programm-Antrag: | (Projekt) Für natürliche Flüsse und eine Klare Spree |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Heinz-Herwig Mascher (Oberhavel KV) |
| Status: | Behandelt |
| Verfahrensvorschlag: | Erledigt durch: Ä337 zu 1.3. |
| Eingereicht: | 10.11.2018, 21:25 |
Wir wollen unsere Flüsse in einen besseren ökologischen Zustand bringen, sie vor weiteren Verschlechterungen bewahren und vorbeugenden Hochwasserschutz betreiben. Dafür wollen wir den Flüssen ausreichend Raum geben. Überschwemmungsgebiete wollen wir nicht weiter für Ackerbau und Neubau zur Verfügung stellen, stattdessen wollen wir dort extensive Landnutzungen fördern. Altwasserarme und Auengebiete wollen wir wieder reaktivieren und an die natürliche Dynamik ihrer Flüsse anschließen. Auf diese Weise wollen wir der Elbe, der Schwarzen Elster und der Havel langfristig ihre natürlichen Formen zurückgeben. Einen Ausbau von Oder oder Elbe lehnen wir ab. Damit wollen wir auch den zunehmenden Extremwetterereignissen durch den Klimawandel begegnen: Bei Hochwasser gibt es mehr Raum für Retention und Versickerung, bei Trockenheit wird der Abfluss verlangsamt.
Der Hitzesommer 2018 führte zu extrem niedrigen Wasserständen. Er war jedoch nur ein Vorgeschmack auf das, was Brandenburg als ohnehin niederschlagsärmsten Bundesland im Falle des Klimawandels droht. Das Austrocknen der Landschaft führte zu Konflikten um die Wassernutzung zwischen Landwirtschaft und Naturschutz sowie beider mit der Binnenschiffahrt, insbesondere dem Wassertourismus auf Bundeswasserstra0en. Das Land Brandenburg wird sich im Falle unserer Regierungsteilhabe um die Übernahme der nicht mehr relevanten Bundeswasserstraßen in Landeseigentum bemühen, um diese Konflikte gerecht steuern zu können.
Wir wollen unsere Flüsse in einen besseren ökologischen Zustand bringen, sie vor weiteren Verschlechterungen bewahren und vorbeugenden Hochwasserschutz betreiben. Dafür wollen wir den Flüssen ausreichend Raum geben. Überschwemmungsgebiete wollen wir nicht weiter für Ackerbau und Neubau zur Verfügung stellen, stattdessen wollen wir dort extensive Landnutzungen fördern. Altwasserarme und Auengebiete wollen wir wieder reaktivieren und an die natürliche Dynamik ihrer Flüsse anschließen. Auf diese Weise wollen wir der Elbe, der Schwarzen Elster und der Havel langfristig ihre natürlichen Formen zurückgeben. Einen Ausbau von Oder oder Elbe lehnen wir ab. Damit wollen wir auch den zunehmenden Extremwetterereignissen durch den Klimawandel begegnen: Bei Hochwasser gibt es mehr Raum für Retention und Versickerung, bei Trockenheit wird der Abfluss verlangsamt.
Der Hitzesommer 2018 führte zu extrem niedrigen Wasserständen. Er war jedoch nur ein Vorgeschmack auf das, was Brandenburg als ohnehin niederschlagsärmsten Bundesland im Falle des Klimawandels droht. Das Austrocknen der Landschaft führte zu Konflikten um die Wassernutzung zwischen Landwirtschaft und Naturschutz sowie beider mit der Binnenschiffahrt, insbesondere dem Wassertourismus auf Bundeswasserstra0en. Das Land Brandenburg wird sich im Falle unserer Regierungsteilhabe um die Übernahme der nicht mehr relevanten Bundeswasserstraßen in Landeseigentum bemühen, um diese Konflikte gerecht steuern zu können.
Um die Spree vor einer steigenden Sulfat- und Eisenockerbelastung zu schützen, wollen wir einen Masterplan mit konkreten Zielen, Maßnahmen, Zeitplänen und Verantwortlichkeiten vorlegen. Für die Braunkohletagebaue wollen wir strenge Einleitwerte für Eisen und Sulfat einführen. Die Vorsperre Bühlow und die Talsperre Spremberg wollen wir regelmäßig beräumen lassen, um auch in Hochwassersituationen das Weiterfließen des Eisenockerschlamm zu verhindern. Eine Verklappung des Eisenschlamms in anderen stehenden Gewässern lehnen wir ab und streben eine Deponierung oder eine Wiedernutzung des darin enthaltenen Eisens ein.
Mündlich
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